Freier, unabhängiger Journalismus ist auch in Österreich gefährdet

"Freier, unabhängiger Journalismus gehört zu den Grundpfeilern einer Demokratie. Und dieser Grundpfeiler ist auch in Österreich in Gefahr", erklären Eike-Clemens Kullmann, Vorsitzender des Wirtschaftsbereichs JournalistInnen und Gerhard Moser, Vorsitzender des Wirtschaftsbereiches ORF-JournalistInnen und ORF-Töchter in der GPA-djp zum Internationalen Tag der Pressefreiheit.

JournalistInnen weltweit Gewaltakten ausgesetzt

Die weltweite Entwicklung sei besorgniserregend, verweisen Kullmann und Moser nicht nur auf den Umgang mit Journalistinnen in Ländern mit Despoten an der Macht, wie etwa in der Türkei. Dort wurden gerade erst Kollegen zu langen Haftstrafen verurteilt. Seit Monaten seien Journalistinnen und Journalisten weltweit außerdem auch Gewaltakten ausgesetzt, erinnern Kullmann und Moser unter anderem an die Mordanschläge auf Malta und in der Slowakei.

Unabhängigkeit der Berichterstattung in Frage gestellt

Angriffe auf die Pressefreiheit nehmen auch in Österreich zu. "Seit Monaten stehen der öffentlich-rechtliche Rundfunk ORF und dessen MitarbeiterInnen im Fokus der rechtskonservativen Regierung", so Moser. Mit Brachialangriffen und subtilen Drohszenarien würden die Unabhängigkeit der Berichterstattung und die Existenz des gesamten Unternehmens laufend in Frage gestellt. Aber auch im Print-Bereich beobachtet die Gewerkschaft mit großer Sorge eine wachsende Zahl von Attacken und Diffamierungen, mit denen Kolleginnen und Kollegen, die für die Freiheit der Berichterstattung und Kommentierung einzustehen bereit sind, eingeschüchtert werden sollen, so Kullmann.

Stimmungsmache und Hetze in sozialen Netzwerken

Massiv zugenommen haben Stimmungsmache und Hetze vor allem in den sozialen Netzwerken, diese Stimmungsmache werde von Vertretern einer bestimmten politischen Gruppierung sogar noch gefördert. "Dieser Hass gegen Journalisten muss umgehend und mit allen Mitteln gestoppt werden", fordern Kullmann und Moser und nehmen dafür nicht nur die Regierung in die Pflicht. JournalistInnen müssten solidarisch zusammenstehen. "Das hohe, hart erkämpfte Gut freier Berichterstattung lässt sich nur gemeinsam verteidigen", betonen die beiden Journalistengewerkschafter, die auch gerechte Entlohnung und eine Absicherung der wirtschaftlichen Basis der MedienmitarbeiterInnen fordern, Stichwort Presseförderung.

Kritik an Ausdünnung der Redaktionen

Kritik übt die Gewerkschaft auch an der zunehmenden Ausdünnung der Redaktionen. "Pressefreiheit muss auch finanziell garantiert sein", so Kullmann und Moser: "Hier bedarf es einer deutlichen Kurskorrektur bei den Medienunternehmen selbst. Wenn nur noch Profit und Rentabilität die ausschlaggebenden Kriterien sind, dann ist es um die Presse und um ihre Freiheit wirklich schlecht bestellt."