Insolvenzen: Wir kämpfen für Absicherung

Die Häufung der Firmeninsolvenzen als Folge der wirtschaftlichen Krise in Österreich ist für zahlreiche Betroffene ein Schock. Für viele kommt die plötzliche Pleite des Unternehmens überraschend. Unsere Gesetze sehen spezielle Regelungen vor, um die Interessen der Beschäftigten zu schützen.

Zentral dabei ist der Insolvenz-Entgelt-Fonds, der sich aus Beiträgen der Arbeitgeber (Lohnnebenkosten) speist. Durch diesen können Ansprüche von Beschäftigten abgegolten werden - so kommt man an offene Löhne und Gehälter, die der Arbeitgeber wegen Zahlungsschwierigkeiten vor der Insolvenz nicht leisten konnte. Das umfasst unter anderem Entgelte (Löhne, Gehälter, Überstundenzahlungen etc.), aber auch Sonderzahlungen wie das Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

Arbeitsstiftung als wichtiges Instrument

Darüber hinaus gibt es noch weitere Möglichkeiten, die Folgen einer Firmeninsolvenz durch arbeitsmarktpolitische Instrumente abzufedern. Zentral dabei sind Arbeitsstiftungen, die vielfach auf gewerkschaftliche Initiativen zurückgehen.

So existiert etwa in Wien in Form des Wiener Arbeitnehmer:innen Förderungsfonds (waff) - eine Insolvenzstiftung, die betroffenen Arbeitnehmer:innen bei der beruflichen Neuorientierung unterstützt.

In Oberösterreich wird anlässlich der KTM-Insolvenz eine Insolvenzstiftung eingerichtet. Sie soll branchenübergreifend für alle Betriebe in ganz Oberösterreich zur Verfügung stehen.

Auch in Niederösterreich wird, unter anderem aufgrund des Drucks der Gewerkschaft GPA (über 3.000 Personen unterstützen eine Online-Petition), anlässlich der KIKA/Leiner-Insolvenz eine zeitlich befristete Arbeitsstiftung eingerichtet. „Wir werden die Forderung nach einer permanenten Stiftung weiter aufrechterhalten, weil es neben KIKA/Leiner leider eine Reihe anderer Unternehmen gibt, die aktuell Beschäftigte abbauen und insolvenzgefährdet sind,“ so der Geschäftsführer der GPA Niederösterreich Michael Pieber.