ReArm Europe: Europas Weg zu einer stärkeren Verteidigung

Ein zentraler Punkt war die Initiative „ReArm Europe“, mit der Europa seine Verteidigungsfähigkeit stärken will, um besser auf zukünftige Bedrohungen reagieren zu können. „ReArm Europe“ bedeutet, dass wir als Europäische Union unsere Verteidigungsstrukturen ausbauen und unabhängiger werden müssen – gerade angesichts der eskalierenden geopolitischen Spannungen. „ReArm Europe“ umfasst nicht nur die militärische Unterstützung für die Ukraine, sondern auch den Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie, sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.

Es ist verständlich, dass wir in einer Welt, in der wir von äußeren Bedrohungen wie einer russischen Aggression ausgehen müssen, unsere Fähigkeit zur Selbstverteidigung ausbauen. Gleichzeitig sollten wir uns nicht blind in die Aufrüstung stürzen. Es geht nicht nur darum, immer mehr Waffen zu produzieren und zu lagern. Zu oft ist es passiert, dass sich eine Spirale der Gewalt entwickelte, die am Ende mehr Schaden anrichtete als sie Nutzen brachte. Unsere Ziele müssen immer der Frieden und die Stabilität sein. Militärische Mittel dürfen stets nur der allerletzte Schritt auf dem Weg dorthin sein. Im Zentrum unserer Überlegungen müssen Verhandlungen und diplomatische Lösungen stehen. Die EU muss alles daransetzen, einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen, bei dem die Souveränität des Landes gewahrt bleibt. Doch für den Frieden braucht es starke Sicherheitsgarantien, damit künftige Aggressionen verhindert werden können.

Warum ist aber nun „ReArm Europe“ auch für Gewerkschaften wichtig? Ganz einfach: Eine stärkere militärische Ausrichtung wird nicht nur die geopolitische Lage verändern, sondern auch direkte Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die europäische Industrie haben. Der Ausbau der Verteidigungsindustrie kann neue Arbeitsplätze bringen. Dabei müssen gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten der Branche eine hohe Bedeutung haben.

Es gibt noch einen weiteren wichtigen Punkt: Die Frage, wie die EU ihre Verteidigungsausgaben organisiert, hat auch Auswirkungen auf andere Bereiche des Lebens, etwa auf soziale Sicherheitsnetze und Arbeitsmarktprogramme. Als Gewerkschaften müssen wir darauf achten, dass die Ressourcen nicht nur in militärische Aufrüstung fließen, sondern auch in Projekte, die der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung dienen – also in Projekte, die den Menschen in Europa wirklich zugutekommen.

„ReArm Europe“ mag ein notwendiger Schritt in unsicheren Zeiten sein, aber wir müssen wachsam bleiben. Der wahre Wert von Verteidigung liegt nicht in der Menge an Waffen, sondern in unserer Fähigkeit, eine friedliche und gerechte Zukunft für alle zu gestalten. Wir müssen dafür sorgen, dass die sozialen Rechte der Arbeitnehmer:innen in der Verteidigungsindustrie und überall gewahrt bleiben und dass wir den Frieden nicht aus den Augen verlieren.