Betriebsversammlung
Was passiert, wenn die Beschäftigten eines Unternehmens sich versammeln
„Die Gewerkschaft ruft nun zu Betriebsversammlungen“ heißt es während Gehaltsverhandlungen zwischen Arbeitgeber und Gewerkschaften oft. Doch was hat es mit der Betriebsversammlung auf sich? Wer versammelt sich bei einer Betriebsversammlung und was wird besprochen?
Der Betriebsrat informiert die Belegschaft über die Betriebsversammlung
Eine Betriebsversammlung wird prinzipiell vom Betriebsrat einberufen. Er tut das, um seine Kolleginnen und Kollegen über aktuelle Themen, Ziele und seine Tätigkeit zu informieren. Oftmals werden auch Probleme im Unternehmen thematisiert, Vorgehensweisen besprochen und Beschlüsse getroffen. Während Kollektivvertragsverhandlungen rufen die Betriebsräte einer Branche ihre Kolleg:innen zu Versammlungen, um über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu informieren. Damit wird auch Druck im Unternehmen aufgebaut.
Was gilt rechtlich bei Betriebsversammlungen?
Die Betriebsversammlung muss im Betriebsrat beschlossen werden und muss mindestens halbjährlich einberufen werden. Sie kann sowohl im Betrieb als auch außerhalb abgehalten werden. Im zweiten Fall spricht man von einer Betriebsversammlung im öffentlichen Raum. Zum Beispiel in der Sozialwirtschaft wird diese manchmal in Verbindung mit einer Demonstration durchgeführt.
Statt einer großen Betriebsversammlung für alle Beschäftigten können auch mehrere Teilversammlungen abgehalten werden. Das wird beispielsweise so gemacht, wenn die Beschäftigten auf mehrere weit entfernte Standorte verteilt sind.
Eine Betriebsversammlung kann – und wird oft – während der Arbeitszeit durchgeführt. Dann besteht für die Beschäftigten ein sogenannter Freistellungsanspruch. Das bedeutet, sie dürfen daran teilnehmen. Prinzipiell bekommen sie für diese Zeit aber kein Geld – in vielen Kollektivverträgen hat deine Gewerkschaft GPA aber geregelt, dass auch während Betriebsversammlungen Geld bezahlt wird. Auch im Betrieb selbst kann es eine solche Regelung geben.
Deine Gewerkschaft GPA kann in Absprache mit deinem Betriebsrat an der Betriebsversammlung teilnehmen, das kann auch der Arbeitgeber nicht verhindern. Der Arbeitgeber darf nur teilnehmen, wenn er eingeladen ist.
Warum werden Betriebsversammlungen während Kollektivvertragsverhandlungen durchgeführt?
Deine Gewerkschaft GPA verhandelt mit den jeweiligen Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber deinen Kollektivvertrag. Darin werden neben deinem (Mindest-)Gehalt auch deine Arbeitszeit, Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Zulagen und Zuschläge, Arbeitsbedingungen und vieles mehr geregelt. Damit deine Gewerkschaft weiß, was die Beschäftigten wollen, nehmen an den Verhandlungen Betriebsrätinnen und Betriebsräte teil, die sich wiederum in Betriebsversammlungen mit den Beschäftigten austauschen. So wird sichergestellt, dass deine Gewerkschaft immer im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verhandelt.